In NRW tobt der Koalitionspoker. Die FDP hat signalisiert, mit SPD und Grünen reden zu wollen, falls – ja, falls sie dafür nicht mit der Linkspartei reden. Weil sich SPD und Grüne aber (zu Recht) nicht vorschreiben lassen wollen, mit wem sie reden und mit wem nicht, will die FDP nun doch erst mal nicht SPD und Grünen reden. Soweit die Kurzversion, die ausführliche gibt’s zum Beispiel hier bei SPIEGEL Online.
Ja, wo sind wir denn? Auch wenn ich so manch anderen Verdacht hatte (“demagogisch”, “Doppelverdiener”, “Deutsche Bank”, …), so stand doch bisher das “D” in “FDP” für “demokratisch”. Für eine ausgeprägte demokratische Kultur spricht dieses Verhalten jedoch nicht.
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Bis zur nächsten Bundestagswahl ist es noch etwas mehr als ein Jahr hin, aber schon jetzt stellt sich die Frage, warum man überhaupt wählen sollte. Bitte nicht falsch verstehen: ich bin prinzipiell dagegen, dass man Wahlen boykottiert. Aber sammeln wir kurz die Fakten:
Was bleibt da noch übrig? Richtig, eine Neuauflage der großen Koalition. Und das Beste: egal, wie der Wähler wählt, er bekommt auf jeden Fall eine große Koalition, weil alles andere ja vorher schon kategorisch ausgeschlossen wurde. Da stellt sich nun ganz ernsthaft die Frage: warum soll man überhaupt noch wählen?
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In Hessen haben wir ja seit einiger Zeit keine Regierung. Zumindest nicht so richtig. Deswegen kommt immer mal wieder die Forderung nach Neuwahlen hoch, und genauso kommt direkt im Anschluss wie das “Amen” in der Kirche die völlig korrekte Replik, man könne das Volk ja nicht so lange wählen schicken, bis einem das Ergebnis mal passe.
Jetzt meldet sich Leif Blum – unser Darmstädter FDP-Abgeordnete mit dem sympathischen Grinsen (der sich bisweilen die Haare zu einem Dreieck in die Stirn kämmt und unter dem Pseudonym “Ingo Appelt” auftritt) – zu Wort und fordert “alle Parteien” auf, “nach einer stabilen Regierungsmehrheit zu suchen”. Komisch, dass die FDP darunter immer nur Jamaika versteht – von Ampelkoalition kein Wort. Unter “alle Parteien” scheint die FDP nach ihrem eigenen Verständnis nicht zu fallen, bewegen sollen sich allein die anderen. Man darf gespannt sein auf die nächsten Sommeraufführungen des Wiesbadener Kasperltheaters.
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